Recent searches
Search options
Oh, wir haben eine Entscheidung! \o/
Die #grüne Partei hat sich gg das Angebot (s.o.) entschieden, und macht... was sie immer macht. /o\
Mit ihrem Brems-Gegenantrag(!) als "Kompromiss" zw. Wanderwitz' Initiative für ein #AfDverbotJetzt und der Ablehnung von #Merz, buckelt sie jetzt schon vor dem neuen Kanzler, und bringt sich als Koalitionspartner in Position.
Der Traum ist aus. #schonwieder
#habeck4kanzler is just a trap, don't fall for it. 
https://www.rnd.de/politik/politik-extern/gegenantrag-zu-afd-verbotsverfahren-gruene-wollen-erst-gutachten-einholen-HVYM7KK37FHB5FOL3QZTTPDY7M.html
#fckgrn 
#vollkorncdu
RedaktionsNetzwerk DeutschlandGrüner Gegenantrag zu AfD-VerbotsverfahrenNoch ist unklar, ob die Befürworter eines AfD-Verbots ihren Antrag noch in den Bundestag einbringen. Jetzt gibt es einen vorsichtigeren Gegenvorschlag aus Reihen der Grünen-Fraktion: Erst einmal solle das Parlament ein Gutachten zur Frage einholen, wie erfolgversprechend ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wäre.